Das Bündnis Sahra Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss des ...

Der Staat versagt – diese Feststellung kann angesichts der Entwicklung der letzten Jahren als Binsenweisheit gelten. Unser ...

Journalist Alexander Wallasch soll drei Artikel löschen und vierstellige „Verwaltungsgebühr“ zahlen / Jurist: Vorgehen der Landesmedienanstalten „verfassungswidrig“ / Presserat verweigert Annahme von ...

Baud: Sanktionierung ist politische Entscheidung gegen Meinungsfreiheit / BSW: „Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit“ in EU / Auswärtiges Amt: „Alle die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit re ...

Der vermeidbare Krieg: Die Tragödie in der Ukraine und die Verantwortung des Westens ...

Europäische Zentralbank: Wirtschaftswachstum durch Aufrüstung gering, Inflationsgefahr hoch / Heiner Flassbeck: Waffen und Munition sind „sinnloseste Form der Produktion“ / Universität Mannheim: Rüstu ...

Deutliche Kritik an der geplanten Aufrüstung übt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck. Er hält die ...

Bei der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission sagte Jens Spahn, dass es nie das Ziel gewesen sei, dass die Impfung vor Infektionen mit Corona schützen solle. Im September 2021 hatte er noch Gegenteili ...

Bei der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission sagte Jens Spahn, dass es nie das Ziel gewesen sei, dass die Impfung vor Infektionen mit Corona schützen solle. Im September 2021 hatte er noch ...

Während Friedenswillen vorgetäuscht wird, steuert Europa auf Kollisionskurs mit Russland – mit Sicherheitsgarantien, Truppenstationierung, Enteignung und Zensur als Werkzeugen.

Charles Kupchan war Leiter des Nationalen Sicherheitsrates der USA unter Clinton und Obama. Trumps Ukraine-Friedensplan findet er richtig.

Besonders geehrt wird das Fest der Nächstenliebe dieses Jahr von Rheinmetall — der Rüstungskonzern verschickt Adventskalender in Panzerform mit Schokoladenfüllung.